Bundestagswahl 2017

Erstwähler und Interessierte

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Jörg Kloppenburg kämpft weiter 

Der Landeswahlausschuss hat Jörg Kloppenburg von der FDP Landesliste zur Bundestagswahl 2017 in offener Abstimmung gegen die Empfehlung des Landeswahlleiters mit 4:4 Stimmen gestrichen. Die Landespartei hat hiergegen Beschwerde eingelegt. In der Sitzung des Bundeswahlauschusses vom heutigen Tag hat dieser gegen die Empfehlung des Bundeswahlleiters mit 7:4 Stimmen die Beschwerde zurückgewiesen.

 

Die Zurückweisung erfolgte, da die für die Benennung auf der Landesliste erforderliche Zustimmungserklärung in Form einer Anlage 22 nicht vollständig vorlag. Hier fehlte eine Unterschrift. derr FDP- Landesgeschäftsstelle oblag die Verpflichtung, die Unterlagen auf Vollständigkeit und Vorliegen aller Form- und Fristvoraussetzungen zu prüfen, um die Unterlagen sodann beim Landeswahlleiter einzureichen. Die Unterlagen befanden sich mindestens seit November 2016 in der Landesgeschäftsstelle. Mit Email vom 23.06.2017 übersandte die Landesgeschäftsstelle an alle Bewerber auf der Landesliste die Ergebnisse der Unterlagenprüfung. Während bei vielen Bewerbern noch fehlerhafte Unterlagen vorlagen, bestätigte mir die Landesgeschäftsstelle, das   vollständige und formgerechte Vorliegen der Unterlagen. Mit Übersendung einer weiteren EMail vom 06.07.2017 wurde  dieses Ergebnis noch einmal bestätigt. Alle Unterlagen wurden dann noch einmal am Wochenende des 08./09.07.2017 von Mitgliedern des Landesvorstandes geprüft und hiernach am 11.07.2017 beim Landeswahlleiter eingereicht. Hier erfolgte aus  Sicht der FDP Oberberg keine unverzügliche Prüfung. Die Frist zur Einreichung und damit auch zur Behebung von Mängeln endete am 17.07.2017, 18:00 Uhr. Das Prüfungsergebnis und damit auch das Fehlen der Unterschrift wurde der Landesgeschäftsstelle am 17.07.2017 mit EMail von 14:14 Uhr mitgeteilt. Zu dieser Zeit befand sich Jörg Klopppenburg in Cornwall (UK) in Urlaub. Trotz aller intensiven Bemühungen der Landesgeschäftsstelle gelang es nicht mehr, rechtzeitig vom nächsten Flughafen Newquay ein Flugzeug nach Düsseldorf zu chartern um persönlich die Unterschrift zu leisten. Die Unterlagen konnten daher bis 18:00 Uhr nur noch als Ausdruck einer Mail an den Landeswahllleiter übergeben werden. Dem Landeswahlleiter wurden die Originale am 25.07.2017 übergeben.

 

Daraufhin wurde Beschwerde beim Bundeswahl-Ausschuss eingelegt. Dieser tagte am heute in Berlin und kam nach Prüfung und Befragung der Verantwortlichen zum Ergebnis , dass der Einspruch  abgelehnt wurde.

 

Jörg Kloppenburg wird nun als Direktkandidat im Oberbergischen Kreis für seine Ziele und die FDP kämpfen nach dem Motto " Jetzt erst recht!"

FDP Wiehl unterstützt die Vorschläge von Ulrich Stücker, die Zukunft Wiehls zu gestalten

Wiehl –Auf ihrer diesjährigen Klausurtagung hat die Fraktion der FDP Wiehl beschlossen, den von Bürgermeister Ulrich Stücker  vorgeschlagenen Weg zu unterstützen. Von den auf der Klausurtagung anwesenden Mitgliedern der Verwaltung wurden die Inhalte detailliert erläutert. Die Fraktion ist sich mit der Verwaltungsspitze einig, dass die Zukunftsfähigkeit des gesamten Stadtgebiets nur mit nachhaltiger Stadtentwicklung sichergestellt werden kann. Hierzu bedarf es erst eines Wettlaufs der Ideen, um gerade in Zeiten defizitärer Haushalte Geld nur für die beste Lösung für Wiehl auszugeben. Wichtig ist es, die Mittel Wiehls sinnvoll einzusetzen, um das Beste aus den verfügbaren Mitteln herauszuholen.
Besonders begrüßt die FDP Wiehl den Plan, einen Studentenworkshop durchzuführen, der jungen Köpfen mit unverbautem, frischem Blick die Möglichkeit bietet, neue Ideen für Wiehl zu entwickeln. "Es darf keine Denkverbote bei der Stadtentwicklung in Wiehl geben. Nur wenn man die Planungsgrundlagen geschaffen und alle Konzepte gehört hat, kann seitens der Wiehler Stadtverwaltung eine langfristige Perspektive für Wiehl erarbeitet werden", so der Fraktionsvorsitzende Rolf Gurbat.
Die FDP Wiehl unterstützt hierbei insbesondere die Hinzuziehung externer Kompetenz, die bei der Entwicklung von Konzepten und Projekten beraten und unterstützen soll.  Dies sind  Ausgaben, die in die Zukunftsfähigkeit der Stadt investiert werden. Die Schaffung eines einheitlichen Planungskonzepts wird langfristig Geld einsparen und unnötige Mehrkosten vermeiden. 
 „Wir sind mit Ulrich Stücker einer Meinung, dass er als Mann vom Fach ein planerisches Fundament benötigt, damit er Wiehl weiter verändern kann. Wir als FDP Wiehl sagen ihm und der Verwaltung bei diesem Kurs unsere volle Unterstützung zu.“ bekräftigt Dominik Seitz, Landtagskandidat für den Südkreis und Vorsitzender der FDP Wiehl. „Es fehlt derzeit an Planungsgrundlagen, die eine langfristige, geordnete Stadtentwicklung  überhaupt erst möglich machen. Zum Beispiel fehlt es noch an  digitalisierten Karten vom Wege- und Leitungsnetz, die unter anderem für das strukturierte Legen von Leerrohren benötigt werden, um den stetigen Veränderungen und steigenden Anforderungen mit einem leistungsfähigen Breitbandausbau auch für die Zukunft sicherzustellen.“ 
Den Haushalt für 2017 wird die FDP Wiehl mittragen und begrüßt, dass noch keine Steuern erhöht werden müssen. Sie mahnt jedoch an, das Sparpotential freiwilliger Ausgaben zu untersuchen, um die Gefahr des vollständigen Aufbrauchens der Haushaltsrücklage  zu vermeiden. Eine klare Aussage der FDP Fraktion gilt jedoch für das Thema Bildung: "Ein sparen an dieser Stelle kommt für uns nicht in Frage."

 

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Bundestagswahl 2017

Kandidat für Oberberg

Für die FDP Oberberg tritt der 59-jährige Rechtsanwalt Jörg Kloppenburg aus Hückeswagen an. Jörg Kloppenburg ist dazu auch Kreisvorsitzender der FDP Oberberg.

Mehr Informationen über den Kandidaten unter:

www.jörgkloppenburg.de

Kandidaten und Unterstützer

Wahlprogramm

Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2017 (hier klicken)

FDP Ortverband Wiehl

Dominik Seitz

Vorsitzender des Ortsverbandes

 

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